Grünes Programm:Tag der offenen Tür im Landtag
Am Samstag, den 14. September 2024 herrscht wieder buntes Treiben im Niedersächsischen Landtag: Wir laden Sie herzlich ein, beim Tag der offenen Tür hinter die Kulissen des politischen Betriebs zu schauen und wollen Ihnen gerne unser Programm vorstellen.
Statement:Grüne: Wenn One Dyas nicht einlenkt, werden Gerichte Gasbohrungen vor Borkum einen Riegel vorschieben
Die Umweltschutzorganisation Greenpeace hat bei Tauchgängen in der Nordsee vor Borkum weitere artenreiche Steinriffe entdeckt.
Pressemitteilung:Tonne und Schulz-Hendel: Dauerhaft und verlässlich mehr Geld des Landes für Soziales, Umwelt, Sport, Musik und Verbraucherzentralen
Die Regierungsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben eine Reform der Glücksspielabgabe auf den Weg gebracht. Ziel ist, die Arbeit wichtiger Verbände und Institutionen künftig verlässlicher und auskömmlicher zu fördern. Für ihren Einsatz für soziale Teilhabe, für Umwelt, Sport, Musik und Gesellschaft erhalten zahlreiche Einrichtungen mehr Geld – darunter Wohlfahrtsverbände, die Bingo-Umweltstiftung, der Landessportbund sowie die Lotto-Sport-Stiftung, Musikschulen und Verbraucherzentralen.
Statement:Grüne: Ermutigende Zeichen für ein Miteinander von Natur und Landwirtschaft
Der Niedersächsische Weg zeigt eindrucksvoll, wie Naturschutz und Landwirtschaft gemeinsam an einem Strang ziehen können.
Statement:Grüne: Weniger Zeit am Schreibtisch, mehr Zeit für Patient*innen
Wer in der Pflege nicht ständig Dokumentationspflichten nachkommen muss und Schreibtischarbeit verrichtet, der hat mehr Zeit dafür , sich um die Gesundheit der Patient*innen zu kümmern. Es ist notwendig und möglich, Vorgaben und Abläufe in den Krankenhäusern, in Pflegeeinrichtungen und Praxen zu vereinfachen, ohne die Patient*innensicherheit zu gefährden.
Statement zu den Sparplänen bei Volkswagen:Grüne: Schließungen von Werken bei VW vermeiden
Die veränderte Marktsituation fordert den VW-Konzern planerisch, strukturell und finanziell erheblich heraus. Deswegen ist es nötig, weitere Einsparpotenziale zu prüfen. Dabei steht für uns Grüne im Vordergrund, Werksschließungen zu vermeiden, wertvolle industrielle Arbeitsplätze und Wertschöpfung dauerhaft in Niedersachsen zu halten.
Statement:Grüne: Bäuerliche Betriebe schützen, Spekulationen mit Bodenpreisen eindämmen!
Insbesondere für Junglandwirt*innen und Existenzgründer*innen wird der Zugang zu Land immer schwieriger. Die rasant steigenden Pacht- und Kaufpreise bedrohen die Vielfalt und Zukunftsfähigkeit unserer bäuerlichen Betriebe in Niedersachsen.
Statement:Grüne: Starkes Signal politischer Einigkeit zum Wohle Tausender Beschäftigter
Bund und Land haben in den vergangenen Wochen bewiesen, was möglich ist, wenn sich alle Verantwortlichen im Ziel einig sind und an einem Strang ziehen. Das gemeinsame Engagement zur Rettung der Meyer Werft ist ein starkes Signal der politischen Einigkeit zum Wohle der Beschäftigten. Maßgeblichen Anteil an diesem Erfolg haben neben den Beschäftigten auch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und Niedersachsens Finanzminister Gerald Heere.
Statement:Plenarinitiativen von SPD und Grünen im August
Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen werden auch im August-Plenum Entschließungsanträge in den Landtag einbringen.
Statement:Grüne: Keine zusätzlichen Ungerechtigkeiten schaffen, Ersatzfreiheitsstrafen vermeiden!
Der Rechtsausschuss des Landtages hat sich in seiner heutigen Sitzung mit dem Antrag von SPD und Grünen zu Ersatzfreiheitsstrafen befasst.